Pate in Berlin bzw. Märkisch Oderland gesucht

[obi11]

Hallo,
damit möglichst alle was von haben beantworte ich jetzt mal die Fragen öffentlich was besonders für die interessant sein dürfte die Bienen nicht auf dem eigenen Grunstück aufstellen oder gar die Bienenhaltung in einer KGA ins Auge fassen.
Ich selber imkere mittlerweile 5 Jahre genehmigt in einer solchen Anlage. Schwarm und beschwerdefrei. Nach nunmehr 5 Jahren soll ich, zur Verlängerung der Genehmigung folgendes vorlegen:
Befähigungsnachweis zur Bienenhaltung
Schriftliche Einverständniserklärung der Nachbarn (bei 3 angenzenden Nachbarn erwartet man 5 Vordrucke)
Tierhalternummer
Mirgliedschaft im Landesverband Berliner Imker
Versicherung das die Bienenhaltung nicht gewerblich ist (Beschränkung auf 3 Völker als Auflage)
Ich geh bei gelegenheit noch näher auf die Punkte ein wertend nach Sinn und Unsinn oder vielleicht machts auch Bernhard

LG
Andreas

[Immenpension]

ich denke mal, daß das Berliner Eigenarten sind! Diese Meldepflicht gibt es sicher in ganz Deutschland, aber da dies unter das Länderrecht fällt dürfte es auch überall etwas anders aussehen.
Bei uns muß das nur dem Veterinäramt gemeldet werden, aber mit Standort der einzelnen Stöcke. Vielleicht hat das Komplizierte auch was mit der Kleingartenanlage zu tun, denn dort ist alles streng geregelt. Was man Pflanzen darf und wieviel Rasen, wann arbeiten oder schlafen, warscheinlich sogar sie Sitzungszeit auf dem Häuschen.

[Rumpel]

warscheinlich sogar sie Sitzungszeit auf dem Häuschen.

Der alte Meister hat geahnt was uns erwartet!

Die Menschen werden an sich und andern irre, weil sie die Mittel als Zweck behandeln, da denn vor lauter Tätigkeit gar nichts geschieht oder vielleicht gar das Widerwärtige.

Johann Wolfgang von Goethe

(1749 - 1832), deutscher Dichter der Klassik, Naturwissenschaftler und Staatsmann
- Jörn

[obi11]

ich denke mal, daß das Berliner Eigenarten sind!

Derlei gibt es so einige Da ich das Glück oder das Pech habe in zwei unterschiedlichen Stadtbezirken einen Stand zu haben benötige ich zwei Registriernummern. Beim einen Veterinäramt muss ich Stichtag 01.01 die Völkerzahlen melden beim nächsten interessieren die Völkerzahlen überhaupt nicht.
Was ein Befähigungsnachweis der Bienenhaltung sein soll weiß ich bis heute nicht, jedenfalls wäre es verwunderlich das man da nach 5 Jahren plötzlich Wert auf einen Einsteigerkurs legt. Thema Imkerführerschein wurde zwar gelegentlich kontrovers diskutiert, aber meines Wissens nach gibts da nichts Spruchreifes.
Mitgliedschaft im Landesverband... wieso man nun verpflichtent ert auf den regionalen Landesverband legt kann ich nicht nachvollziehen, denn wenn somit das Versichern der Völker sichergestellt werden soll, so ist die unabhängig vom Landesverband gegeben.
Die Registrierung beim Veterinäramt ist imho obligatorisch und sollte allein schon aus fairness gegenüber den Imkernachbarn erfolgen. Faulbrut geht uns alle an.
Bei der Auflage auf 3 Völker zu reduzieren noch eine Versicherung zu verlangen das die Imkerei nicht gewerblich betrieben wird zeugt von wenig Kenntnis der Materie. Die anzunehmende Gewerblichkeit hat der DIB der einfachheithalber mit der Völkerzahl definiert bei der man Beiträge an die Berufsgenossenschaft entrichten darf... 26 sind es wohl. Das Finanzamt sieht da noch ganz andere Zahlen...

Das Ganze dann noch scheinheilig auf den Grundstückseigentümer abwälzen zu wollen ist vielleicht einfach, nur ganz dumm ist es, wenn der Grundstückseigentümer davon keine Kenntnis hat... Beide Grundstücke auf dem meine Stände stehen gehören dem Bundesvermögensamt und auch wie schon bei den Veterinärämtern sind hier unterschiedliche bezirkliche Kleingartenverbände zuständig.
LG
Andreas

[Claudia.1977]

- Wer verlangt denn ein Befähigungsnachweis für die Bienenhaltung? Wenn du schon 5 Jahre dabei bist und damit auch im Verein -> Landesverband, dann wird wohl ein solcher Nachweis wohl nicht notwenig sein.
- Mitgliedschaft im Landesverband, wer verlangt das?
- Registrierung Veterinäramt = logisch!
- Wer verlangt einen Nachweis für ein Nichtgewerbe?

[schwarzgelb]

DAS ist echt krass.
Wie gesagt, ich bin ja vom juristischen Fach, mich würde da mal SEHR die Rechtsgrundlage interessieren, muss ja im Bescheid angegeben sein.

Es lohnt sich, da freundlich gegen zu halten.

[obi11]

Hallo Claudia,
verlangen tut das der Verpächter des Kleingartens auf dem die Bienen stehen. Da dies hier in Berlin alles schön reguliert wird, damit auch möglichst viele Pöstchen zusammenkommen der zuständige Bezirksverband, in dem Fall Spandau. Die waren schon immer was Besonderes
Wer jetzt mein das all die Forderungen rechtlich begründet wurden in dem Schreiben, der irrt sich... Man hält offensichtlich allein den Verweis auf den eigentlichen Grundstückseigentümer für ausreichend.
Um den Schreibkram, der damit zusammenhängt gehts mir in erster Linie nicht einmal, ich wollte lediglich mal aufzeigen was man Einsteigern für Steine in den Weg legt. Bei dem geforderten gibt sicher jeder Zweite schonmal auf oder muss aufgeben, weils dem Nachbarn nicht wirklich passt oder er befürchtet das der 0,75 cm Rasen von Bienen belagert werden könnte.
Das schlimme daran ist, dass ich zum Teil Verständnis für die Verbände habe sich um Vorfeld Ärger vom Leib halten zu wollen... es gibt auch unter den Imkern den ein oder anderen Sonderling...
LG
Andreas

[schwarzgelb]

Also:
1. Bundeskleingartengesetz: schließt die Bienenhaltung NICHT aus.
2. Landesrecht Berlin:
hier gibt es die "Verwaltungsvorschriften über Dauerkleingärten und Kleingärten auf landeseigenen Grundstücken."
(Kleingärten, die nicht dem Land gehören, kenn ich in Berlin nicht)
Dort heißt es ausdrücklich in § 11 Benutzung der Kleingärten, Abs. 6:
"...
(6) Bienenhaltung ist im Rahmen nicht gewerblicher Nutzung mit Zustimmung des Verpächters gestattet. Zwischen den Vertragsparteien können weitere Regelungen zur Kleintierhaltung getroffen werden."

Zustimmen muß also die Stadt als Eigentümerin, vertreten durch die Liegenschaftsverwatlung. Die Versagung darf nicht willkürlich sein, daß wäre ermessensfehlerhaft. Willkürlich wäre die generelle Untersagung ohne stichhaltige Begründung oder die Abhängigmachung von sachfremden Voraussetzungen. Die Begründung, dass Bienen die kleingärtnerische Nutzung übersteigen, wäre ein Ermessensfehler. Irgend ein Gericht hat meiner Meinung nach nämlich mal entschieden, daß Bienenhaltung eine übliche Kleingartennutzung darstellt. Begründung: Typisch in Kleingärten sind Obst- und andere Pflanzen sowie die Ernte der Früchte. Zum Ernten brauche ich Bestäubung. Dazu brauche ich Bienen. Somit sind Bienen Teil des Kleingartenkreislaufs. q.e.d.

Im Übrigen sind die Verträge über Kleingärten Pachtverträge. Die Pacht unterscheidet sich von der Miete durch die Möglichkeit der "Fruchtziehung" durch den Pächter. Die Fruchtziehung muß nur dem Pachtzweck entsprechen. Habe ich also einen Pachtvertrag über einen Kleingarten OHNE Regelung der Bienenhaltung, wäre diese grundsätzlich zulässig, natürlicher Kleingartenkreislauf siehe oben. Hat der Verpächter was dagegen, hätte er das vorher regeln müssen. Er könnte den Pachtvertrag dann nur für die Zukunft kündigen, sofern zulässig und neu verhandeln.

[Matrose]

Hallo allesamt,

Ich fange dieses Jahr mit der Warre Betriebsweise in Fredersdorf-Vogelsdorf an
und suche noch einen Bienen Paten oder jemanden bei dem ich
etwas abschauen könnte.

mfg
Matrose